Dienstag, 20. April, 2021
Politik & Wirtschaft

Der INF-Vertrag ist Geschichte, die Welt muss mit einem neuen Wettrüsten rechnen

Der INF-Vertrag ist Geschichte, die Welt muss mit einem neuen Wettrüsten rechnen
Von Peter Koepf

Wer hat Vertrauen zu Donald Trump? Es soll Menschen geben, die darauf setzen, dass die schwedische Akademie Donald Trump bald für den Friedensnobelpreis nominieren muss. Wieso das?

Am 25. April, Wochen nach Aufkündigung des INF-Vertrags, berichtete die Washington Post von einem „aufkeimenden Bestreben“ des US-Präsidenten zur Rüstungskontrolle. Laut eines hochrangigen Mitglieds der Trump-Regierung wolle er Russlands Nuklearwaffen einem neuen Rahmen unterwerfen und China dazu überreden, „einem Waffenkontrollvertrag beizutreten oder seine …

Der Zwei-Prozent-Streit: Artem Sokolov hat Verständnis dafür, dass Deutschland versucht, sich den von den USA geforderten finanziellen Verpflichtungen bei der Verteidigung zu entziehen

Der Zwei-Prozent-Streit: Artem Sokolov hat Verständnis dafür, dass Deutschland versucht, sich den von den USA geforderten finanziellen Verpflichtungen bei der Verteidigung zu entziehen
Von Artem Sokolov

In Washington sind die Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags seit der Gründung der Nato mit gemischten Gefühlen zu Ende gegangen. Einerseits wächst und gedeiht die Nordatlantische Allianz, und ihre militärische Macht ist noch immer ein bestimmender Faktor in der Weltpolitik. Andererseits wird das Bündnis von immer mehr inneren Widersprüchen zerrissen, die sich nicht hinter der feierlichen Rhetorik verbergen lassen.

Erstaunlicherweise befindet sich unter den „Problemstaaten“ der Allianz auch Deutschland, das …

In der Ukraine muss Wahlsieger Wolodymyr Selenskyj seine ungeduldigen Wähler zufriedenstellen, wird aber kaum vermeiden können, Bündnisse mit den alten politischen Eliten zu schließen

In der Ukraine muss Wahlsieger Wolodymyr Selenskyj seine ungeduldigen Wähler zufriedenstellen, wird aber kaum vermeiden können, Bündnisse mit den alten politischen Eliten zu schließen
Von Dmitri Stratievski

Der überraschende Sieg Wolodymyr Selenskyjs im ukrainischen Wahlrennen wirft viele Fragen auf, die noch mehrere Monate nicht abschließend beantwortet werden können. Quo vadis, Selenskyj? Wird der politische Newcomer sich von der Westbindung der Ukraine schrittweise verabschieden und die Nähe zu Russland suchen oder bleibt er dem Kurs seines Amtsvorgängers Petro Poroschenko bis auf einige Schönheitsreparaturen treu? Hat sich Selenskyj vorgenommen, das ukrainische gesellschaftspolitische System, einschließlich seiner Schattenseiten wie der Vormachtstellung …

Virtueller Mauerbau: Der Plan für eine eigene russische Internet-Infrastruktur schürt Furcht vor schärferen Kontrollen im Netz

Virtueller Mauerbau: Der Plan für eine eigene russische Internet-Infrastruktur schürt Furcht vor schärferen Kontrollen im Netz
Von Mandy Ganske-Zapf

Russlands bisherige Kontrollarchitektur im Internet ähnelt einem Flickenteppich. Laut Berechnungen russischer Netzaktivisten sind aktuell mehr als 173 000 Webseiten auf sogenannten „schwarzen Listen“, worunter nicht nur die Seiten wahrhaft Krimineller fallen, sondern auch die unerwünschter Kreml-Kritiker. Netzdienstleister sind aufgefordert, diese Seiten dauerhaft zu sperren.

Doch das System weist Lücken auf. Die größte klafft bereits seit einem Jahr: so lange schon versucht die mächtige Medienaufsichtsbehörde vergeblich, den landesweit populären Messenger-Dienst Telegram …

Die Sprache der Panzer: Der Aufstand in Ost-Berlin im Jahr 1953 und die Ängste der Machthaber führten zur endgültigen Spaltung Deutschlands und hätten beinahe einen neuen Krieg in Europa provoziert

Die Sprache der Panzer: Der Aufstand in Ost-Berlin im Jahr 1953 und die Ängste der Machthaber führten zur endgültigen Spaltung Deutschlands und hätten beinahe einen neuen Krieg in Europa provoziert
Von Leonid Mletschin

Nach 1945 hatten die Deutschen die Wahl: In den ersten Jahren der Existenz von DDR und BRD konnten sie von einem Teil Deutschlands in den anderen reisen, vom Sozialismus in den Kapitalismus und umgekehrt. Die meisten gingen in den Westen, aber der eine oder andere entschied sich auch für den Osten. Braucht Deutschland den Sozialismus? Damals beantworteten viele diese Frage mit Ja.

Eine Zeitlang entwickelten sich die DDR und die …

Wolgasts Herz schlägt wieder kräftiger: Der Exportstopp für Patrouillenboote für Saudi-Arabien hat die auf Befehl der sowjetischen Militäradministration gegründete Peene-Werft getroffen, nun hat sie wieder Aufträge – von der Bundesmarine

Wolgasts Herz schlägt wieder kräftiger: Der Exportstopp für Patrouillenboote für Saudi-Arabien hat die auf Befehl der sowjetischen Militäradministration gegründete Peene-Werft getroffen, nun hat sie wieder Aufträge – von der Bundesmarine
Von Cornelia Meerkatz

Auf der Peene-Werft Wolgast wurde am 25. April die erste von fünf Korvetten einer neuen Serie der K130-Klasse auf Kiel gelegt. „Die Deutsche Marine braucht die Korvetten dringend“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf einer Feier zum Montagebeginn des Schiffsrumpfs Mitte Mai. „Wenn wir Soldaten in gefährliche Einsätze schicken, müssen sie optimal und modern ausgestattet sein.“

Die Korvetten der ersten Serie hätten sich bewährt – im Mittelmeer, bei …