Dienstag, 19. November, 2019

Entgegen aller Abgesänge, die Bundeskanzlerin weigert sich, wie ein Auslaufmodell zu agieren

Von Lutz Lichtenberger

Keine Frage, Angela Merkels Amtszeit neigt sich dem Ende entgegen. Im Dezember 2018 gab sie den Parteivorsitz auf. Die große Koalition, die seit sechs Jahren regiert – und in elf Jahren seit 2005 – erscheint wie ein zerstrittenes Paar, das sich innerlich schon auf die Scheidung eingestellt hat und nur noch über den günstigsten Gerichtstermin nachdenkt. Das Gefühl der unglücklichen Beziehung überwiegt die Tatsache, dass es auf der Arbeitsebene durchaus effizient zugehen kann.

Bei den Wahlen zum Europaparlament fuhren beide Parteien herbe Verluste ein; die Union fiel gar unter 30 Prozent – und verlor zugleich an die AfD und die Grünen.

Merkel regiert seit 14 Jahren. Ihr unterkühlter Stil im Amt mag nicht mehr der Mode entsprechen – keine Tweets, keine hochtrabende Rhetorik. Die Physikerin im Kanzleramt ist über all diese Zeit bei ihrer patentierten Methode geblieben: ruhiges Verhandeln, vorsichtige Arbeit Schritt für Schritt und nervenstarke Kompromissbereitschaft.

Merkel ist frei von starken ideologischen Prägungen – die teils wütenden Unterstellungen vor allem aus dem rechten politischen Lager, lange genug auch von links, bestätigen dies nur, gerade weil sie zumeist mit so viel Schaum vor dem Mund vorgetragen wurden. Zudem fehlt es ihr gänzlich an der Aufgeblasenheit vieler Politiker, die das Publikum oft unterhält, mit der sich jener Politikertypus aber schnell selbst ins Aus befördert.

2015 setzte Merkel ihr politisches Kapital ein und schloss die Grenzen nicht für 800 000 Flüchtlinge aus Syrien, Iran und einigen afrikanischen Staaten, die Schutz vor Krieg und Armut suchten. Blendet man das schrille Gezeter, das ihr dafür entgegenschallte, für einen Augenblick aus, dürfte erkennbar werden, dass Merkel auch die Stabilität Europas in einer menschlichen und politischen Krisensituation im Auge hatte – und mit ihrem Handeln entschärfte.

Entgegen einer oft wiederholten Behauptung: Die Flüchtlingsbewegung aus den kriegsverwüsteten Ländern Richtung Europa hatte sich lange vor Merkels Schritt in Gang gesetzt. Im Sommer 2015 reagierte die Bundeskanzlerin auf einen Notstand an der ungarischen Grenze.

Gleichwohl, der menschliche und mutige Schritt Merkels zeigt bis heute gesellschaftliche und politische Nachwirkungen. Die Kanzlerin wurde dafür von den einen geehrt, von den anderen verachtet – in Europa und der Welt. Bis heute ist es eine offene Frage, ob es gelingt, die Neuankömmlinge gesellschaftlich und ökonomisch so zu integrieren, dass sie eine echte Perspektive haben und gesellschaftlich vollständig anerkannt sind.

Tatsächlich hat Merkel in der Zeit, in der ihre Flüchtlingspolitik auf besonders heftige Ablehnung stieß – und zur Etablierung der rechten AfD beitrug –, gegengesteuert. Einwanderungsbestimmungen wurden verschärft, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vereinfacht, auch wenn ihr in der Praxis immer noch viele Hindernisse entgegenstehen. Der Türkei-Deal der EU, mit dem die Zahl der Flüchtlinge begrenzt wurde, die über die Türkei in die EU gelangen können, war letztlich ihre Idee und wurde vor allem dank Merkels politischen Vermögens verabschiedet.

Aufs Ganze gesehen wird deutlich, dass die Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik nicht ihre Position verworfen hat, sondern klug ausbalanciert.

Ein ähnliches Muster lässt sich auch aus den anderen beiden großen Linien ihrer Kanzlerschaft herauslesen. Nach dem Reaktorunfall von Fukushima setzte sie kürzere Restlaufzeiten für Atomkraftwerke durch und präsentierte ehrgeizige und weitreichende Pläne für die sogenannte Energiewende. Zugleich blockierte Deutschland häufiger EU-Initiativen für strengere Abgasvorschriften, bei denen Merkel den Schutz der deutschen Autoindustrie im Blick hatte, die noch immer mit großen Autos großes Geld verdienen will. Auch der Kohleausstieg wurde auf das Jahr 2038 vertagt.

Während der europäischen Finanzkrise – das wichtigste Thema der frühen Jahre im Amt – wurde Merkel als „Madame Non“ bekannt, da sie so entschlossen auf die Stabilitätskriterien in den Euro- Ländern bestand. Wiederholt stand Griechenland kurz vor dem Ausscheiden aus der Eurozone. Am Ende jedoch wurde das Land doch gerettet, vorgeblich von Mario Draghi und der EZB, in der Sache allerdings mit beträchtlichen Krediten und Garantiesummen aus Deutschland.

Die Gegner Merkels lassen sich in zwei Gruppen einteilen. Die eine sagt ihr nach, sie tue zu viel, sie wolle Deutschland per Diktat verändern. Die andere hält sie für eine richtungslose Managerin des Status quo, um die Deutschen zu schonen. Nachdem die Kanzlerin den Parteivorsitz aufgab – lange Zeit hatte sie betont, dass sie die Trennung des höchsten Regierungsamts vom wichtigsten Amt in der Partei für falsch hielte –, trat sie im Europawahlkampf kaum noch auf. Entgegen der Erwartungen verlor ihre CDU deutlich mehr Stimmen an die Grünen als an die AfD, die doch eigentlich glaubte, das Auffangbecken für einstige Merkel-Wähler zu sein, die ihr einen vermeintlichen Schwenk nach links nachsagten.

Während der vergangenen Wochen erlitt die Kanzlerin bei mehreren öffentlichen Auftritten ungeklärte Zitteranfälle. Medizinische Ferndiagnosen gab es zuhauf, von bloßem Wassermangel bis zu gefährlichen Krankheiten. Merkel ließ in ihrer unnachahmlichen Nüchternheit wissen, man dürfe „davon ausgehen, dass ich um die Verantwortung meines Amtes weiß und deshalb dementsprechend handle, was meine Gesundheit anbelangt. Und Sie dürfen zweitens davon ausgehen, dass ich als Mensch ein großes Interesse daran habe, dass ich gesund bin und auf meine Gesundheit achte.“

Die Abgesänge auf Merkels Kanzlerschaft wurden ungeachtet dessen schon seit Beginn des Jahres in den Zeitungen geschrieben. Aber bei allem Lärm: Es gibt eine dritte Gruppe in Deutschland, welche die Kanzlerin nach wie vor hochschätzt. Merkels Zustimmungsraten befinden sich noch immer in der Spitzengruppe aller Politiker in Deutschland, in einigen Umfragen führt sie sie sogar an.

Jüngst empfing die Kanzlerin die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Nachdem Merkels Zittern bisher immer im Stehen aufgetreten war, ließ sie für die Nationalhymnen vor dem Kanzleramt kurzerhand zwei weiße Stühle auf den roten Teppich stellen. „Und ich glaube, dass es so, wie es gekommen ist, eines Tages auch vergehen wird“, sagte die Kanzlerin über ihre gesundheitlichen Probleme.

Man kann darin sinnbildlich auch Merkel politisches Prinzip erkennen. Ganz gleich welche Schwierigkeiten sich vor ihr aufbauen, sie macht mit konzentrierter Gelassenheit einfach sachlich weiter.

Angela Merkel wird vermisst werden, in dem Augenblick, in dem sie nicht mehr da ist.

Lutz Lichtenberger
ist Redakteur dieser Zeitung.