Nur gemeinschaftlich

Mit dem Koalitionsvertrag der neuen Regierung aus SPD, Grünen und FDP haben wir einen klaren Kompass für die künftigen Beziehungen mit Russland in enger Abstimmung mit unseren europäischen Partnern festgelegt.

Russland ist und bleibt für uns ein wichtiger Akteur in den internationalen Beziehungen. Daher sind für mich stabile Beziehungen wichtig, die aber auch stets ein offenes Wort erfordern. Eine stärkere Zusammenarbeit sollte perspektivisch bei globalen Herausforderungen wie der Klimakrise und den Potenzialen der erneuerbaren Energien sowie im Gesundheitsbereich ermöglicht werden, da diese Themen nur gemeinschaftlich gelöst werden können.

Sie dürfen aber nicht über aktuelle erhebliche Herausforderungen in unseren bilateralen Beziehungen hinwegtäuschen. Dies betrifft insbesondere die fortdauernden Angriffe auf die Zivilgesellschaft, aber auch die Sorge um Truppenkonzentrationen an der russischen Westgrenze. Positiv hervorheben möchte ich, dass wir uns als Koalition darauf geeinigt haben, visumsfreien Reiseverkehr für bestimmte Gruppen wie zum Beispiel unter 25-Jährige zu ermöglichen, um den Austausch zwischen unseren beiden Ländern zu vereinfachen und junge Menschen aus beiden Ländern als Brückenbauer zusammenzubringen.

Dirk Wiese
war von 2018 bis 2020 Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Er ist stellvertretender Vorsitzender der SPD.