Dienstag, 04. August, 2020
Politik & Wirtschaft

Russlands neuer Ministerpräsident vor einem Gang über ein Minenfeld

Russlands neuer Ministerpräsident vor einem Gang über ein Minenfeld
Von Viktor Loschak

Seinen Namen erfuhren 86 Prozent der von Soziologen befragen Russen erst, als Michail Mischustin zweiter Mann im Staat geworden war. Inzwischen kennen sie sein schönes Lächeln und das willensstarke Gesicht eines Menschen mit Charakter. Aber in der Regierung gibt es so viele Neulinge, dass das Land noch einige Zeit zu tun hat, sich mit seiner neuen Führung bekannt zu machen.

Mischutin kehrte vor zehn Jahren in den Staatsdienst, nachdem er …

Der Westen hat in Syrien versagt

Der Westen hat in Syrien versagt
Von Kristin Helberg

Nach fast neun Jahren ist der Konflikt in und um Syrien nicht gelöst, aber entschieden. Gewonnen haben das syrische Regime, Russland, Iran und ein bisschen auch die Türkei. Sie wussten, was sie wollten, waren bereit, alles dafür zu tun und passten die eigenen Strategien pragmatisch der Kriegsdynamik an. Verloren haben die USA und Europa, die den Wunsch vieler Syrer nach einem Leben in Freiheit und Würde halbherzig und planlos unterstützten.…

Krieg der Erinnerungen

Krieg der Erinnerungen
Von Johann Michael Möller

Es könnte das letzte Mal sein, dass Europa des Kriegsendes vor 75 Jahren in der Überzeugung gedenkt, den alliierten Sieg über Nazideutschland als den großen gemeinsamen „Erinnerungsort“ seiner jüngeren Geschichte zu betrachten. Die letzten Vertreter der Kriegsgeneration sterben aus und ihre Zeitzeugenschaft muss dem Deutungswettbewerb der Nachgeborenen weichen. Aus der Erinnerung an den Krieg ist längst, wie es die junge russische Historikerin Ekaterina Makhotina formuliert hat, ein „Krieg der Erinnerungen“ …

Gesucht: zukunftsweisende Konzepte für Russland und Europa

Von Fjodor Lukjanow

Wird er gehen? Ein Hoffnungsschimmer erhellte zu Beginn dieses Jahres im Westen die finsteren Gesichter mancher Beobachter der politischen Entwicklung in Russland. In einer Rede vor der Föderationsversammlung gab Wladimir Putin im Januar eine Reihe von Verfassungsänderungen bekannt, die sie als Beginn des Machtwechsels deuteten.

Aber er geht nicht. Er bleibt für immer. Als ihnen das klar wurde, wich die Vorfreude auf langersehnte Veränderungen dem Gefühl verzagter Hoffnungslosigkeit.

In den …

Putin hat Russland dem Westen entfremdet

Von Katja Gloger

Natürlich ist Russland nicht Putin. Dieses weite Land umfasst so viel mehr als ihn. Und doch: Putin ist Russland. Wie kaum ein anderer personifiziert er Erfahrungen und Sehnsüchte dieser postsowjetischen Gesellschaft; wie kaum einem anderen gelang es ihm, in den nunmehr 20 Jahren seiner Regentschaft diesem Land und seinen Menschen den Stempel seiner Macht aufzudrücken. Als ob sich die so absurd klingende Prognose seines ehemaligen Stabchefs Wjatscheslaw Wolodin erfüllen würde: …

Die CDU auf der Suche nach ihrer Zukunft

Die CDU auf der Suche nach ihrer Zukunft
Von Peter Koepf

Die Sorgen um Deutschland, die auch die Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz umtrieben, hat der Kommentator der Süddeutschen Zeitung, Stefan Kornelius, so zusammengefasst: „Wird der Anker Europas, der Leuchtturm der Freiheit, der Retter des Westens jetzt zu einem neuen Trumpistan?“

Andere orakeln über baldige Weimarer Verhältnisse, warnen vor einer weiteren Zersplitterung des Parteiensystems wie zwischen 1919 und 1933, was damals immer neue Koalitionen erzwang und zu schnellen Brüchen dieser Regierungsbündnisse führte …

‚Wir brauchen eine neue Ostpolitik‘

Von Matthias Platzeck

Russland ist wieder zum Feindbild geworden, schreibt Matthias Platzeck mit Bedauern in seinem Mitte März erscheinenden Buch. Er sieht „Russland als Partner“ und weist Wege aus der Perspektivlosigkeit. Ein Vorabdruck

 

Es ist an der Zeit, sich in Europa und besonders in Deutschland von Neuem darauf zu besinnen, dass man mit Russland reden muss – und zwar ernst gemeint, nicht nur um „im Gespräch zu bleiben“. Den ungeliebten Herrn im …

Ukraine: Neue Ansätze für einen alten Konflikt

Von Vladimir Soloviev

Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen bisher für die politischen Beziehungen zur Ukraine und zur international nicht anerkannten Republik Donbass zuständigen Berater abberufen. An die Stelle von Wladislaw Surkow, der fast sieben Jahre lang diese Themen betreute, tritt jetzt Dmitri Kosak. Der Weggang des Hardliners Surkow wurde in Kiew mit Enthusiasmus begrüßt, man schließt daraus, dass Moskau seine Haltung in Bezug auf den Donbass mildern könnte.

Schon seit dem Sommer …

Die lange Geschichte von Nord Stream

Von André Wolf

Das Projekt schien schon so gut wie abgeschlossen: nur 160 der insgesamt 1230 Kilometer Leitungen waren noch unvollendet, als die USA im Dezember mit ihren Sanktionen einen Baustopp der Erdgaspipeline Nord Stream 2 erzwangen. Seitdem ruhen die Arbeiten.

Die Leitung auf dem Grund der Ostsee soll Erdgas von den gigantischen Gasfeldern der arktischen Jamal-Halbinsel bis an die deutsche Küste bei Greifswald transportieren, wo es in die europäischen Netze eingespeist wird. …

Visavergabe erleichtern

Visavergabe erleichtern
Von PD

Seit Jahren wird darüber gesprochen, die Visapflicht zwischen Deutschland und Russland für Personen unter 25 Jahren mittelfristig abzuschaffen. Damit sollen junge Menschen bessere Gelegenheiten für Begegnungen und gegenseitige Verständigung gewonnen werden.

Die Außenminister Russlands und Deutschlands haben bisher nicht auf den Vorstoß der Koordinatoren der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des „Petersburger Dialogs“, Dirk Wiese und Michail Fedotow, reagiert. Das Forum wartet noch immer auf die Antwort der Ministerien auf das Memorandum und …